Mehr aus dem Steuerfranken machen

Kurzbericht zur Studie über die Einstellung und Wissen zum NFA

Rezeption und Beurteilung des Neuen Finanzausgleichs sind vor Verabschiedung der Vorlage und vor Beginn der Erklärarbeit erwartungsgemäss erst bei einer kleinen Minderheit der Stimmberechtigten erfolgt. Sie legen eine nur geringe Vorbestimmtheit der Entscheidung nahe. Mehrheitlich vorhanden ist aber ein Robot-Bild des zukünftigen Finanzausgleichs. Akzeptiert wird die Grundforderung, einen Ausgleich zwischen armen und reichen Regionen zu schaffen, wobei die Leistungen vorformuliert, kontrolliert und fair abgegolten werden sollen. Organisatorisch wird mehrheitlich eine Reorganisation der Kooperation von Bund und Kantonen unter Regelung der zentralen Bereiche durch den Bund erwartet, ergänzt durch Möglichkeiten der flexiblen Kooperation zwischen den Gemeinden und Städten. Weniger als eine Neubelebung des Föderalismus als Begriff wird vom Neuen Finanzausgleich erwartet, dass er mehr macht aus dem Steuerfranken, sowohl einen kollektiven wie auch einen individuellen Nutzen hat und den Schaden für die Kommunen und die sozialen Institutionen begrenzt.

Übersicht